Forschungsprojekte

Recht und Praxis der Widerspruchsausschüsse in der Sozialversicherung. Bestandsaufnahme und Wirkungsanalyse

Recht und Praxis der Widerspruchsausschüsse in der Sozialversicherung. Bestandsaufnahme und Wirkungsanalyse
(wiss. Mitarbeiterin: Manuela Fischer, stud. Hilfskraft: Alexandra Weber)

Widerspruchsausschüsse, die in den meisten der knapp 200 Sozialversicherungsträger in Deutschland eingerichtet sind, entscheiden jedes Jahr über deutlich mehr als eine Million Widersprüche von Versicherten gegen Bescheide in den vier großen Sparten der gesetzlichen Krankenversicherung, der Pflegeversicherung, der Rentenversicherung einschließlich der Alterssicherung für Landwirte und der Unfallversicherung. Die im Gesetz (§ 36a Abs. 1 Nr. 1 SGB IV) vorgesehenen und durch Satzung geschaffenen Ausschüsse haben in der sozialversicherungsrechtlichen Praxis unter mehreren Gesichtspunkten eine Schlüsselstellung.Das auf zwei Jahre angelegt empirische Forschungsprojekt der Universitäten Halle und Kassel will sich den Wirkungsdimensionen der Tätigkeit von Widerspruchsausschüssen in der Sozialversicherung mit darauf abgestimmten Forschungsfragen annähern: (1) In welcher Besetzung, auf welche Weise und mit welchen Ergebnissen und Wirkungen überprüfen Widerspruchsausschüsse rechtliche Entscheidungen der Sozialversicherungsträger gegenüber ihren Versicherten auf Richtigkeit, Zweckmäßigkeit und Fairness? (2) Wie tragen die Ausschüsse durch ihre Kontrollpraxis zur Qualitätssicherung der Arbeit der Sozialversicherungsträger bei? (3) In wie vielen und in welchen Fällen hat die Tätigkeit der Widerspruchsausschüsse zur Folge, dass die Versicherten ihre Unzufriedenheit mit einem Sozialverwaltungsakt nicht in eine Klage zum Sozialgericht umsetzen? (4) Inwieweit tragen Widerspruchsausschüsse im Rahmen der Selbstverwaltung zur Verwirklichung des Gedankens der „sozialen Mitbestimmung“ in der Sozialversicherung bei?Gefördert wird das Forschungsprojekt durch die Hans-Böckler-Stiftung. Für die wissenschaftliche Begleitung und Beratung ist in der Stiftung ein Forschungsbeirat eingerichtet worden.

Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht

Das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht (www.reha-recht.de) ist eine Plattform, um Informationsbedarfe bei Juristinnen und Juristen sowie anderen Akteuren in Betrieben und Institutionen zu bedienen, die Diskussion von Rechtsfragen zu ermöglichen und so zur Klärung vieler Grundsatz- und Detailfragen des Rehabilitations- und Teilhaberechts beizutragen. Zu diesem Zweck wird die interaktive Komponente des Diskussionsforums kontinuierlich weiterentwickelt und befindet sich nun bereits in der zweiten bzw. dritten Förderungsphase durch das BMAS.

 

Wesentlicher Teil in diesem Forum sind neben Materialien und Informationen in der Infothek die Verbindung zwischen Wissenschaft, Rechtsprechung und Rechtsanwendung durch verschiedene (Fach-) Diskussionsbeiträge. Wir sind stets auf der Suche nach engagierten Autoren, die unser Forum bereichern möchten.

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