Internationaler Strafgerichtshoff-ICC

Berichte, Dokumente, Meinungen

• Schandfleck in Den Haag
  Ein Beitrag von Gideon Levy in der israelischen Zeitung "Haaretz", übersetzt von Ellen Rohlfs (20. September 2009)
• Streitfrage: Der Strafgerichtshof in Den Haag – ein geeignetes Instrument gegen Kriegsverbrecher?
  Es debattieren: Prof. Dr. Gregor Schirmer, Völkerrechtler, und Dr. Gerd Hankel, Mitarbeiter des Hamburger Instituts für Sozialforschung (19. April 2009)
• Der Süden begehrt auf
  Nach Haftbefehl gegen Al-Baschir: Staaten des Südens zweifeln an Glaubwürdigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs / Norman Paech: Haftbefehl eine "richtige Entscheidung" (14. März 2009)
• "Sieg des Rechts" oder "neuer Kolonialismus"?
  Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs löst unterschiedliche Reaktionen aus (07. März 2009)
• Haftbefehl für Sudans Präsident Baschir
  Erstmals geht der Internationale Strafgerichtshof gegen einen amtierenden Staatschef vor. "Bushs Triumph in Haag". Artikel und Kommentare (06. März 2009)
• ICC issues a warrant of arrest for Omar Al Bashir, President of Sudan / Internationaler Strafegerichtshof erlässt Haftbefehl gegen al-Baschir
  Press Release of the International Criminal Court (ICC) / Presseerklärung des Gerichts (englisch) (05. März 2009)
• Die Schuld des Gerichts
  Verfügung eines Haftbefehls gegen Sudans Staatschef hätte gefährliche Folgen (14. Februar 2009)
• Thomas Lubanga ist ein Kriegsherr unter vielen
  Einer der prominentesten Milizenführer aus Kongo steht vor Gericht (27. Januar 2009)
• "Menschenjagd im Käfig"
  Anwälte erstatten Anzeige gegen israelische Kriegsrepräsentanten beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag - Auflistung des Grauens (16. Januar 2009)
• "Kinder? – Ja, auch die Kinder"
  Aufarbeitung von Völkermord bleibt auch nach 60 Jahren UN-Genozid-Konvention schwierig (07. Dezember 2008)
• Die Haftbefehl-Posse
  ICC-Chefankläger will Sudans Präsidenten Al-Baschir verhaften lassen. Verwirrspiel um die Krisenprovinz Darfur. Von Stefan Kröpelin (16. September 2008)
• ICC: Weltgerechtes Weltgericht?
  Rechtsprechung und Interessenpolitik: Der Fall des sudanesischen Präsidenten al-Bashir 2008 und der Völkermord in Ruanda 1994. Von Lutz Herden (02. August 2008)
• Kriegsfürst Taylor vor dem Tribunal
  In Den Haag beginnt der Prozess gegen Liberias früheren Präsidenten (05. Juni 2007)
• Grausame Täter und bedauernswerte Opfer zugleich!
  Kofi Annan legte einen Bericht über Kindersoldaten vor. Von Wolfgang Koetter, Potsdam (01. August 2006)
• Einfach zu wenig Tote
  Internationaler Strafgerichtshof: Der Chefankläger Luis Moreno-Ocampo will im Zusammenhang mit dem Irakkrieg keine Kriegsverbrechen zur Anklage bringen (16. März 2006)
• "Die vom Statut geforderte Schwelle wurde nicht überschritten"
  Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) lehnt eine Anklage gegen Streitkräfte der Kriegsallianz im Irak ab (16. Februar 2006)
• Unsere Waffe ist die friedliche Demokratie
  Von Daniela Dahn (01. Januar 2005)
• Schluss mit lustig! Keine Immunität mehr für amerikanische Soldaten / No US immunity from war crimes prosecutions
  Straffreiheits-Resolution wird nicht verlängert - Schwere Niederlage für die USA im UN-Sicherheitsrat - "Sieg für die internationale Justiz" / Exemption of U.S. troops from the jurisdiction of the ICC will be not extended - A heavy diplomatic defeat for the U.S. (25. Juni 2004)
• Weiterhin Straffreiheit für US-Soldaten?
  UN-Sicherheitsrat soll über Antrag der USA entscheiden - Menschenrechtsorganisationen protestieren - Die letztjährige Resolution 1487 (2003) im Wortlaut (22. Mai 2004)
• UN-Resolution über den Schutz von Personal der Vereinten Nationen / UN-Resolution on protection of United Nations personnel
  Resolution 1502 (2003) verabschiedet auf der 4814. Sitzung des Sicherheitsrats am 26. August 2003 / Resolution 1502 (2003) Adopted by the Security Council at its 4814th meeting, on 26 August 2003 (30. August 2003)
• 499 Eingaben: Die meisten Eingaben (Anzeigen) kommen aus Deutschland / The Office of the Prosecutor has received 499 communications from 66 different countries
  Statuspressekonferenz des Chefanklägers des Internationalen Strafgerichtshofes, Dr. Luis Moreno Ocampo / Press Release (17. Juli 2003)
• Immunität für US-Soldaten vor Internationalem Gerichtshof verlängert
  Doppelstrategie der USA - Immunitätsabkommen mit einzelnen Staaten (so-called Article 98 agreements) (13. Juni 2003)
• "Der Internationale Strafgerichtshof - fünf Jahre nach Rom"
  Tagung in Berlin - Presseerklärung von amnesty international - Auszug aus dem Jahresbericht (04. Juni 2003)
• Internationaler Strafgerichtshof: Osttimor übertölpelt
  Diplomatisches Missgeschick: Osttimor unterschreibt Nichtauslieferungsvertrag mit USA (15. September 2002)
• "Auch Kissinger müsste zittern"
  Warum die USA gegen den Strafgerichtshof sind. Von Andreas Zumach (27. August 2002)
• "Der amerikanische Verrat" - Wenn das Recht der Macht weicht
  Pressestimmen zum Einknicken des UN-Sicherheitsrats vor den USA (15. Juli 2002)
• Teilerfolg für USA: Sicherheitsrat beschließt Immunität für ein Jahr
  Die Resolution des UN-Sicherheitsrats 1422 (2002) im Wortlaut (15. Juli 2002)
• Internationaler Strafgerichtshof: Ärzteorganisation fordert von USA eindringlich Wahrung von Recht und Demokratie
  Presseerklärung der IPPNW - Kritik auch von der Ex-Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Jutta Limbach (SPD) (11. Juli 2002)
• US-Veto im Sicherheitsrat mit weit reichenden Folgen. Rede des US-Botschafter bei der UNO, John Negroponte
  Der Kampf der USA gegen den Internationalen Strafgerichtshof trifft auch die UN-Missionen in aller Welt / Speech of the U.S. Ambassador John Negroponte to the Security Council (03. Juli 2002)
• Internationaler Strafgerichtshof nahm am 1. Juli 2002 seine Arbeit auf
  Ein neues Kapitel des Völkerrechts wird aufgeschlagen. Erklärung von Kofi Annan. Stand der Ratifizierung (02. Juli 2002)
• Es ist den USA streng verboten, mit dem Internationalen Strafgerichtshof zusammenzuarbeiten
  US-Senat verabschiedet den "American Servicemembers' Protection Act" - Notfalls mit Gewalt gegen das Recht (12. Juni 2002)
• Die USA werden dem Weltstrafgerichtshof nicht beitreten / U.S. will not become a party to the Rome statute
  US-Präsident Bush brüskiert die Weltgemeinschaft - Hintergrundpapier des State Department/ State Department Fact Sheet detailing the U.S. decision (07. Mai 2002)
• Sinn und Missbrauch internationaler Gerichtsbarkeit
  Von Norman Paech (06. März 2002)
• Internationaler Strafgerichtshof: 139 Staaten haben bereits unterschrieben - aber erst 27 ratifiziert
  In letzter Minute unterzeichnen auch die USA und Israel (04. Januar 2001)