Befes: Die technischen und organisatorischen Voraussetzungen fortgeschrittener Siganturverfahren und ihre beweisrechtliche Bewertung

Ansprechpartner: Prof. Dr. Alexander Roßnagel
Laufzeit: Mai 2011 bis März 2013
Fördernde Einrichtung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG)
Projektwebseite: Homepage Befes

Kurzbeschreibung

Ziel des Forschungsprojekts ist es die Sicherheitsanforderungen an fortgeschrittene elektronische Signaturen unter Berücksichtigung potentieller Manipulationsrisiken zu analysieren, die Beweiseignung im Rahmen der freien Beweiswürdigung und des Sachverständigenbeweises vor Gericht näher zu untersuchen, sowie Prüfkriterien für bestimmte Szenarien und Beweissituationen zu entwerfen. Fortgeschrittene Signaturverfahren sind im Vergleich zu qualifizierten Signaturverfahren, die sich in der Praxis bisher nur in einzelnen Anwendungsbereichen durchgesetzt haben, weit verbreitet. In der Forschung wurden die fortgeschrittenen Signaturverfahren, insbesondere deren Beweiseignung im Rechtsverkehr und vor Gericht bisher gegenüber den qualifizierten Signaturverfahren vernachlässigt. Aufgrund der Verbreitung fortgeschrittener Signaturverfahren sind Prozesse um die Echtheit fortgeschrittener elektronischer Signaturen in der Zukunft vermehrt zu erwarten. Gefestigte Erfahrungen mit fortgeschrittenen Signaturen als Gegenstand der Beweisaufnahme vor Gericht gibt es noch nicht, so dass ein Rückgriff auf festgelegte Prüfkriterien für bestimmte Szenarien und Beweissituationen die Beweisführung erleichtern wird. Im Signaturgesetz sind die fortgeschrittenen Signaturen lediglich hinsichtlich ihrer vier Definitionsmerkmale geregelt. Die Anforderungen an Technik und Sicherheitsinfrastruktur fortgeschrittener Signaturverfahren sind hingegen nicht näher definiert. Gesetzliche Beweiserleichterungen, wie die Regelung des § 371 a ZPO für qualifizierte Signaturen, sieht der Gesetzgeber für fortgeschrittene Signaturen nicht vor.

Das Projekt wird von Mai 2010 bis März 2013 von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) gefördert.