Rechtliche Herausforderungen der Industrie 4.0 – Zwischenbilanz und Abschätzung des Regulierungsbedarfs

Projektverantwortlicher im ITeG: Prof. Dr. Gerrit Hornung, LL.M.,
(Fachgebiet Öffentliches Recht, IT-Recht und Umweltrecht)
Ansprechparter: Kai Hofmann
Laufzeit: Oktober 2016 - September 2017
Fördernde Einrichtung: Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
Projektwebsite: Industrie 4.0
Auftraggeber: Platfform Industrie 4.0;
Deutschen Akademie der Technikwissenschaften (acatech)

Kurzbeschreibung

Sowohl in der wissenschaftlichen als auch in der praktischen Bearbeitung der Herausforderungen der Industrie 4.0 hat sich herauskristallisiert, dass diese – wie bei anderen soziotechnischen Innovationen – nicht allein aus technischer bzw. technikwissenschaftlicher Perspektive analysiert werden können. Eine der wichtigsten nicht-technischen Perspektiven ist die des Rechts, weil rechtliche Anforderungen einerseits zu einer mensch- und gesellschaftsverträglichen Gestaltung der Industrie 4.0 beitragen, in bestimmten Fällen aber auch wirtschaftlich und sozial nützliche Innovationen hemmen können.

Die aufgeworfenen Rechtsfragen sind dabei äußerst vielschichtig und inzwischen teilweise in der Literatur behandelt worden. Neben übergreifenden Darstellungen finden sich zum Beispiel Arbeiten zum Vertragsrecht, Haftungsrecht, Datenschutzrecht, Datennutzungsbefugnissen, Know-how-Schutz, Arbeitsrecht, TK-Recht und IT-Sicherheitsrecht.

Insgesamt fehlt es jedoch an zweierlei, nämlich

  • zum einen an einer konsolidierten Erfassung des Ist-Stands der sehr heterogen und teilweise in Paralleldiskursen geführten Diskussion,

  • zum anderen an einer vertieften wissenschaftlichen Bearbeitung der aufgeworfenen Rechtsfragen.

Diese beiden Lücken soll das Projekt schließen. Dazu erstellt die Universität Kassel, Fachgebiet Öffentliches Recht, IT-Recht und Umweltrecht ein Arbeitspapier "Bericht zu den Rechtsfragen der Industrie 4.0“. Darüber hinaus werden in enger Zusammenarbeit mit der Deutschen Akademie der Technikwissenschaften (acatech) eine wissenschaftliche Tagung vorbereitet und deren Beiträge in einem Tagungsband dokumentiert.

Abschließend werden für den Wissenschaftlichen Beirat der Plattform Industrie 4.0 Handlungsempfehlungen vorbereitet, die sich sowohl an die Politik als auch an die Wirtschaft oder die Wissenschaft richten.

Zur Plattform Industrie 4.0, zur Deutschen Akademie der Technikwissenschaften (acatech).