Rechtliche Instrumente des allgemeinen Ressourcenschutzes

Der Ressourcenschutz tritt neben dem bereits intensiv diskutierten und untersuchten Klimaschutz immer mehr in den Fokus der Umweltpolitik und des Umweltrechts. Unsere Ressourcennutzung hat ein Ausmaß erreicht, das nicht dauerhaft gehalten werden kann, und vermindert zunehmend die Fähigkeit unseres Planeten, die Lebensgrundlagen für Menschen, Tiere und Pflanzen zu generieren. Die steigende Ausbeutung und Nutzung von Rohstoffen verursacht über die gesamte Wertschöpfungskette – von der Gewinnung, über die Verarbeitung und Nutzung bis hin zur Entsorgung – massive Umweltbelastungen, die auch zu Problemen für die menschliche Gesundheit werden können.

Das im August 2011 beendete das Vorgänger-Forschungsvorhaben „Entwicklung eines Regelungskonzepts für ein Ressourcenschutzrecht des Bundes“ (FKZ 3709 18 153 1) hat eine umfangreiche und detaillierte Bestandsaufnahme und Analyse des geltenden nationalen und europäischen Rechts, soweit dieses den Ressourcenschutz bezweckt oder diesem zumindest mittelbar dient, vorgenommen. Als Ergebnis wurde festgehalten, dass das deutsche Recht im Hinblick auf die Belange des Ressourcenschutzes erhebliche Defizite aufweist und im Umweltrecht vor allem Regelungen, die eine Verringerung des Ressourceninanspruchnahme überhaupt zum Ziel haben, weitestgehend – das Abfallrecht in Teilen ausgenommen – fehlen. Um diese strukturellen Defizite durch die Schaffung eines konsistenten Ressourcenschutzrechtes zu beseitigen, hat das Projekt eine Reihe von Instrumentenvorschlägen unterbreitet, welche den Ausgangspunkt für das beantragte Vorhaben bilden.

Das aktuelle Forschungsvorhaben hat nun konkrete Rechtsfragen hinsichtlich bestimmter Instrumentenvorschläge im Fokus. Die Instrumente werden vertieft bearbeitet sowie der Entwurf detaillierter Eckpunkte für mögliche Regelungen erarbeitet. Die Ergebnisse des Forschungsprojektes sollen dazu beitragen, ein wirksames Ressourcenschutzregime im deutschen Recht zu verankern.
Zu den Arbeitspaketen des Forschungsvorhabens gehören:

  • „Ressourcenschutzrechtliche Anforderungen an die Gewinnung sowie die Verarbeitung und Verwendung von Rohstoffen“
  • „Ressourcenschutzrechtliche Anforderungen an Produkte“
  • „Ressourcenschutz in der Finanzwirtschaft“
  • „Ökonomische Instrumente des Ressourcenschutzes“
  • „Vision für ein Ressourcenschutzrecht“.

Das Forschungsvorhaben wird durch das Umweltbundesamt gefördert.

Informationen und Dokumente zur Fachtagung vom 25. November 2014 erhalten Sie hier.