Vortrag: "Regulierung sozialer Netzwerke: NetzDG als Sündenfall oder leuchtendes Beispiel?"

  • Datum: 20.11.2018
  • Zeit: 18:00 Uhr
  • Ort: Konferenzraum des ITeG, Uni Kassel, Pfannkuchstr. 1, Kassel
  • Veranstalter: ITeG Wissenschaftliches Zentrum für Informationstechnik-Gestaltung

Referent: Prof. Dr. Martin Eifert, HU Berlin

Die Veranstaltung findet im Rahmen der ITeG-Ringvorlesung "Digitale Gesellschaft - eine Gestaltungsaufgabe" am Wissenschaftlichen Zentrum für Informationstechnik-Gestaltung (ITeG) statt.

Das Internet hat (auch) den Kommunikationsraum tiefgreifend verändert. Soziale Medien bilden einen wichtigen neuen Raum unmittelbaren Austauschs von Nutzern, haben aber auch Dynamiken freigesetzt, die Voraussetzungen konstruktiver Diskussionen in Frage stellen und Rechtsgüter verletzen. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das seit dem 1.1. 2018 anzuwenden ist und den Betreibern sozialer Netzwerke Pflichten auferlegt, bildet den gesetzgeberischen Versuch, Verletzungen von Rechtsgütern in sozialen Netzwerken zu verhindern. Seit dem ersten Entwurf wird es heftig verfassungsrechtlich und europarechtlich kritisiert. Im Zentrum steht der Vorwurf, das Gesetz führe absehbar zu überschießenden Löschungen von Beiträgen durch die Betreiber und verletze deshalb die Meinungsfreiheit. Zwei Bundestagsabgeordnete haben Klage vor dem VG Köln mit dem Ziel eingereicht, eine Klärung durch das Bundesverfassungsgericht herbei zu führen. Der Vortrag fragt danach, ob das NetzDG in diesem Sinne einen Sündenfall der Netzwerkregulierung ist oder ob es einen grundsätzlich richtigen Weg beschreitet. Entgegen der breiten Kritik wird dafür plädiert, den Weg des NetzDG grundsätzlich weiter zu gehen und auszubauen.

 

Weitere Termine im Rahmen der Reihe:

Weitere Infos: http://www.uni-kassel.de/eecs/iteg/veranstaltungen/iteg-ringvorlesung.html

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