Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung

Die Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet) an der Universität Kassel führt unter der Leitung von Prof. Dr. Alexander Roßnagel interdisziplinäre Forschungsprojekte zu Rechtsfragen der Informations- und Kommunikationstechniken durch. Sie werden von Ministerien, sonstigen Behör­den, Stiftungen der Forschungsförderung, Unternehmen und der Deut­schen Forschungsgemeinschaft finanziert oder gefördert.

Die Forschungsprojekte verfolgen zum einen das Ziel der rechtsverträglichen Technikgestaltung. Zielsetzungen des Rechts wie Freiheit oder Selbstbe­stim­mung, Rechtssicherheit und Rechtsschutz können in einer technik­geprägten Gesellschaft nur noch verwirklicht werden, wenn sie auch in technische Sys­teme implementiert sind. Auch ist es erheblich einfacher und billiger, rechtliche Vorgaben bereits in der Entwicklung und Gestaltung der Technik­systeme zu berücksichtigen, als die Techniksysteme nachträglich nach solchen Anfor­der­ung zu verändern. Daher wurden in praxisnahen Forschungsprojekten für Techniksysteme wie beispielsweise ISDN-Anlagen, Signaturverfahren, multi­mediale Systemmodelle, elektronische Bezahlverfahren, Mobil­kom­muni­kation, Internetshops und elektronische Marktplätze aus rechtlichen Anforderungen konkrete technische Gestaltungsvorschläge entwickelt, die die Einhaltung dieser Anforderungen sicherstellen. Zum anderen verfolgen die Forschungs­pro­jekte das Ziel der technikadäquaten Rechts­fort­bildung. Um seine Aufgabe auch künftig noch erfüllen zu können. muss das Recht sich den veränderten Rah­men­bedingungen, die die technische Entwicklung vorgibt, anpassen. Umge­kehrt sind passende Rechtsregelungen gerade für Informa­tions- und Kom­munika­tionstechniken zu einer zentralen Bedingung ihrer Anwendung geworden. Daher werden in Forschungsprojekten technikadäquate Rege­lungs­konzepte und Gesetzesvorschläge entworfen wie in der Vergangenheit etwa zum Signaturgesetz, zum Teledienstedatenschutzgesetz oder zu einem Gesetz für ein Datenschutzaudit.

Die Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet) führt in Kassel seit 1998 die Forschungsarbeiten fort, die der provet e.V. seit 1986 in Darmstadt durchgeführt hat.

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