For­schungs­pro­jek­te

Ak­tu­el­le Pro­jek­te

Das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht (www.reha-recht.de) ist eine Plattform, um Informationsbedarfe bei Juristinnen und Juristen sowie anderen Akteuren in Betrieben und Institutionen zu bedienen, die Diskussion von Rechtsfragen zu ermöglichen und so zur Klärung vieler Grundsatz- und Detailfragen des Rehabilitations- und Teilhaberechts beizutragen. Zu diesem Zweck wird die interaktive Komponente des Diskussionsforums kontinuierlich weiterentwickelt und befindet sich nun bereits in der zweiten bzw. dritten Förderungsphase durch das BMAS.

Wesentlicher Teil in diesem Forum sind neben Materialien und Informationen in der Infothek die Verbindung zwischen Wissenschaft, Rechtsprechung und Rechtsanwendung durch verschiedene (Fach-) Diskussionsbeiträge. Wir sind stets auf der Suche nach engagierten Autoren, die unser Forum bereichern möchten.

Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht,
Flyer Diskussionsforum

Die Universität Kassel (Prof. Dr. Felix Welti) untersucht zusammen mit dem Zentrum für Sozialforschung Halle (ZSH) an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Prof. Dr. Armin Höland) seit August 2020 die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Rechtsschutz und die gerichtliche und behördliche Praxis im Arbeits- und Sozialrecht. Einen besonderen Fokus legt das empirisch angelegte und bis Dezember 2021 befristete Forschungsvorhaben dabei auf die technische Ausstattung der Gerichte sowie einzelne Regelungen des Verfahrensrechts (§ 128a ZPO; § 114 ArbGG; §§ 110a, 211 SGG), die eine Videoübertragung im Rahmen des Verfahrens ermöglichen.

Gefördert wird das Forschungsprojekt durch das „Fördernetzwerk Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung“ (FIS) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

Zudem wird das Vorhaben vom Deutschen Arbeitsgerichtsverband und vom Deutschen Sozialgerichtstag ideell unterstützt.

Weiterführender Link

 

 

Das im Mai 2002 in Kraft getretene Behindertengleichstellungsgesetz hat zum Ziel, die Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen zu beseitigen und zu verhindern sowie ihre gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu gewährleisten und ihnen eine selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen (§ 1 Abs. 1 S. 1 BGG).

Bereits zwischen dem 1. April 2013 und dem 31. Mai 2014 wurde im Rahmen des Nationalen Aktionsplans der Bundesregierung (NAP) zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention unter der Leitung von Prof. Dr. Felix Welti eine erste Evaluation des BGG vorgenommen, die Regelungslücken sowie Schwächen bei der Umsetzung des Gesetzes aufgezeigt hat. Auf Grundlage der Ergebnisse wurden das BGG und damit zusammenhängende Regelungen im Jahr 2016 novelliert (Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts vom 19. Juli 2017, BGBl. I, S. 1757). In Artikel 6 des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts wurde eine erneute Evaluierung des BGG festgeschrieben, mit der das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) das ISG Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik GmbH in Kooperation mit der Universität Kassel, dem Hugo Sinzheimer Institut für Arbeits- und Sozialrecht (HSI) der Hans-Böckler-Stiftung, sowie dem SOKO Institut für Sozialforschung und Kommunikation GmbH bis zum 31. Mai 2022 beauftragt hat. Das Ziel der Evaluation ist, zu überprüfen, ob die Ziele, die mit dem BGG und der Novellierung 2016 angestrebt worden sind, erreicht worden sind und ob sich die Änderungen in der Praxis bewährt haben. Das Forschungsdesign setzt sich aus einer rechtsdogmatischen, rechtstatsächlichen sowie einer rechtssoziologischen Analyse zusammen. Unter anderem werden anknüpfend an die Erhebungen 2013 und 2014 Behindertenverbände sowie Sozialleistungsträger als Adressaten des BGG befragt. Die bisherigen Erhebungen werden dahingehend erweitert, dass z.B. auch Menschen mit Behinderungen selbst zu ihrer Wahrnehmung von Barrierefreiheit und zur Auswirkung der Regelungen des BGG befragt werden.

Es handelt sich um ein Kooperationsprojekt zwischen dem Fachgebiet Theorie und Empirie des Gesundheitswesens (Prof. Dr. Alfons Hollederer), dem Fachgebiet Sozial- und Gesundheitsrecht, Recht der Rehabilitation und Behinderung (Prof. Dr. Felix Welti) sowie dem International Centre for Higher Education Research (INCHER-Kassel, Dr. Shweta Mishra).

Das Ziel des Vorhabens ist es, den Studienerfolg von Studierenden mit chronischen Krankheiten und Behinderungen am Beispiel der Universität Kassel zu untersuchen und die Wirksamkeit insbesondere von Nachteilsausgleich bei Prüfungen, psychosozialer Beratung, Gesundheitsförderung, behinderungsbezogenen Sozialleistungen und sozialen Netzwerken von Studierenden auf den Studienerfolg bzw. Studienabbruch zu analysieren. Die Studie ist im Mixed-Methods-Design angelegt und besteht aus 3 Modulen. Modul 1 basiert auf einem quantitativen empirischen Forschungsdesign. Es werden alle ca. 25.000 Studierenden der Universität Kassel zu Gesundheit und Studienerfolg, Nachteilsausgleich, studienbezogener und psychosozialer Beratung, Gesundheitsförderung und sozialer Inklusion zu 2 Messzeitpunkten befragt. Modul 2, das auf einem qualitativen Design basiert, verwendet die „Grounded Theorie“ für die Analyse und konzentriert sich auf den Nachteilsausgleich, die Sozialleistungen, soziale Netzwerke und Einfluss auf den Studienerfolg. In Modul 3 wird eine umfassende Recherche und Analyse des deutschen und hessischen Rechts für Studierende mit Behinderungen oder chronischen Erkrankungen an Hochschulen und seiner Anwendung geleistet. Die Ergebnisse zur rechtlichen Situation werden den Ergebnissen aus Modul 1 und 2 gegenübergestellt. Die Studie integriert sowohl quantifizierbare Einflussfaktoren als auch subjektive Bewertungen der Studierenden sowie deren Wahrnehmung der sozialen Unterstützung und Netzwerke. Eine andere Besonderheit ist die interdisziplinäre Herangehensweise und Kooperation aus den Bereichen Gesundheitswissenschaften, Hochschulbildung, Rehabilitation und Behindertenrecht. Am Ende werden aus den Erkenntnissen Vorschläge für „best practices“ zum Ausgleich von Nachteilen und zu Sozialleistungen entwickelt, um den Studienerfolg von Studierenden mit Behinderungen und Krankheiten nachhaltig zu fördern.

Das Fachgebiet Sozial- und Gesundheitsrecht, Recht der Rehabilitation und Behinderung bearbeitet schwerpunktmäßig das Modul 3 der Studie. Die Arbeit umfasst rechtsdogmatische sowie rechtssoziologische Untersuchungen. Einen wesentlichen Bezugsrahmen der Forschung bilden die UN-Behindertenrechtskonvention sowie das Grundgesetz.

Das Projekt im Fachgebiet Theorie und Empirie des Gesundheitswesens

Pressemitteilung der Universität Kassel

Kurzpräsentation des Projekts

Ab­ge­schlos­se­ne Pro­jek­te

Recht und Praxis der Widerspruchsausschüsse in der Sozialversicherung. Bestandsaufnahme und Wirkungsanalyse
(wiss. Mitarbeiterin: Manuela Fischer, stud. Hilfskraft: Alexandra Weber)

Widerspruchsausschüsse, die in den meisten der knapp 200 Sozialversicherungsträger in Deutschland eingerichtet sind, entscheiden jedes Jahr über deutlich mehr als eine Million Widersprüche von Versicherten gegen Bescheide in den vier großen Sparten der gesetzlichen Krankenversicherung, der Pflegeversicherung, der Rentenversicherung einschließlich der Alterssicherung für Landwirte und der Unfallversicherung. Die im Gesetz (§ 36a Abs. 1 Nr. 1 SGB IV) vorgesehenen und durch Satzung geschaffenen Ausschüsse haben in der sozialversicherungsrechtlichen Praxis unter mehreren Gesichtspunkten eine Schlüsselstellung.Das auf zwei Jahre angelegt empirische Forschungsprojekt der Universitäten Halle und Kassel will sich den Wirkungsdimensionen der Tätigkeit von Widerspruchsausschüssen in der Sozialversicherung mit darauf abgestimmten Forschungsfragen annähern: (1) In welcher Besetzung, auf welche Weise und mit welchen Ergebnissen und Wirkungen überprüfen Widerspruchsausschüsse rechtliche Entscheidungen der Sozialversicherungsträger gegenüber ihren Versicherten auf Richtigkeit, Zweckmäßigkeit und Fairness? (2) Wie tragen die Ausschüsse durch ihre Kontrollpraxis zur Qualitätssicherung der Arbeit der Sozialversicherungsträger bei? (3) In wie vielen und in welchen Fällen hat die Tätigkeit der Widerspruchsausschüsse zur Folge, dass die Versicherten ihre Unzufriedenheit mit einem Sozialverwaltungsakt nicht in eine Klage zum Sozialgericht umsetzen? (4) Inwieweit tragen Widerspruchsausschüsse im Rahmen der Selbstverwaltung zur Verwirklichung des Gedankens der „sozialen Mitbestimmung“ in der Sozialversicherung bei?Gefördert wird das Forschungsprojekt durch die Hans-Böckler-Stiftung. Für die wissenschaftliche Begleitung und Beratung ist in der Stiftung ein Forschungsbeirat eingerichtet worden.