Berichte

Nachhaltig zwischen Norm und Wirklichkeit. Die Sozialgerichtsbarkeit zwischen sozialer Gerechtigkeit und Rechtslage

Der Bericht zum Fachtag der Nachwuchsgruppe Sozialgerichtsforschung am 29. Juni 2022 in Kassel

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Bericht über die Online-Konferenz „Sozialgerichtsbarkeit im Blick – Interdisziplinäre Forschung in Bewegung“

Am 21. und 22. September 2020 richtete die FIS-Nachwuchsgruppe gemeinsam mit dem Forschungsverbund für Sozialrecht und Sozialpolitik eine Tagung unter dem Titel „Sozialgerichtsbarkeit im Blick – Interdisziplinäre Forschung in Bewegung“ aus. Die Tagung fand aufgrund der besonderen pandemischen Umstände online statt. Die Nachwuchsgruppe stellte auf der Tagung Schwerpunkte aus ihren Forschungsarbeiten vor und brachte sie mit weiteren Aspekten der Sozialpolitikforschung in Zusammenhang. Über 70 Teilnehmer*innen aus Wissenschaft und Praxis verfolgten und diskutierten die Beiträge in den Videokonferenzen.

Nach einem Grußwort von Thomas Frank vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales startete die Konferenz mit einem Impulsvortrag von Prof. Dr. Berthold Vogel vom Soziologischen Forschungsinstitut (SOFI) Göttingen über „Konflikt und Kohäsion. Eckpunkte der Sozialpolitikforschung“. Darin stellte er die Ambivalenz von Sozialpolitik dar, die zugleich Konflikte und Kohäsionseffekte hervorrufe. Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung im Allgemeinen und Sozialgerichtsforschung im Besonderen könne als konzeptionelle Perspektive Sozialpolitik als Grundkapital und die Sozialgerichtsbarkeit als öffentliches Gut verstehen.

Weitere Impulse nahmen Sozialgerichtsforschung und die Sozialgerichtsbarkeit aus anderen Perspektiven in den Blick: Vorsitzende Richterin am Bundessozialgericht Sabine Knickrehm gab Einblicke in Entscheidungsfindungsprozesse und zum Umgang mit geistes- und sozialwissenschaftlicher Forschung in der Rechtsprechung an Beispielen aus dem Rentenversicherungsrecht. Aus rechtwissenschaftlicher Perspektive ging Prof. Dr. Stephan Rixen (Universität Bayreuth) der Frage nach, welche Forschungsorte und -formate für Sozialpolitikforschung einen interdisziplinären, reformorientierten Denkstil ermöglichen. Prof. Dr. Ursula Dallinger von der Universität Trier setzte unter der übergeordneten Frage „Wohlfahrtskapitalismus – Woher kommt das Soziale?“ einige Schlaglichter auf Verteilungsarenen im Wohlfahrtskapitalismus.

An beiden Konferenztagen präsentierte in drei zeitgleich verlaufenden Streams die Nachwuchsgruppe ihre Forschung: Unter den Oberthemen „Mobilisierung von Recht“, „Interessen und (Rechts-)Tatsachen“ und „Rechtsschutz und Wandel des Wohlfahrtsstaats“ stellten die Mitglieder der Nachwuchsgruppe Erkenntnisse aus den einzelnen Arbeiten zur Diskussion. Ergänzend dazu gaben Vertreter*innen aus dem FoSS Einblicke in ihre aktuellen Forschungsfelder. Eingeladene Expert*innen aus Sozialpolitikforschung und Praxis kommentierten die Beiträge in den Streams.

Die Tagung fand in einer moderierten Diskussion mit Akteur*innen aus der Praxis ihren Abschluss: Auf dem virtuellen Podium stellten Richterin am Bundessozialgericht Nicola Behrend, Rüdiger Mey (Deutsche Rentenversicherung Bund), Robert Nazarek (DGB), Dr. Joachim Rock (Der Paritätische Gesamtverband) und Jens-Oliver Siebold, Fachanwalt für Sozialrecht und Vertreter des Deutschen Anwaltvereins, ihre Sicht auf die Bedeutung von Forschung für ihre Praxis dar und formulierten konkreten weiteren Bedarf an künftiger Sozialpolitikforschung.

Bericht zum 3. FIS-Forum am 8. und 9. Oktober 2019 in Berlin

Das BMAS hat am 08. und 09. Oktober in das Humboldt Carré in Berlin eingeladen, um allen Geförderten des FIS die Gelegenheit zu geben, mit anderen Geförderten, Wissenschaft und Verwaltung in einen Dialog zu treten – über die Anlage und Ergebnisse der eigenen Forschung im Besonderen und das Verhältnis von Wissenschaft und Politik im Allgemeinen.

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Rechtsschutz im Sozialstaat im internationalen Vergleich – Bericht über den Workshop der Nachwuchsgruppe am 27. und 28. Juni 2019

Im Juni fand an der Helmut-Schmidt-Universität / Universität der Bundeswehr (HSU) der Workshop der Nachwuchsgruppe „Die Sozialgerichtsbarkeit und die Entwicklung von Sozialrecht und Sozialpolitik in der Bundesrepublik Deutschland“ zum Projektschwerpunkt „Rechtsschutz im Sozialstaat im internationalen Vergleich“ statt. An der Veranstaltung mit internationalen Gästen aus Wissenschaft und Praxis nahmen neben der Nachwuchsgruppe Mitglieder der Arbeitsgruppe Sozialgerichtsforschung im Forschungsverbund Sozialrecht und Sozialpolitik der Hochschule Fulda und der Universität Kassel (FoSS), Angehörige der HSU und des BMAS sowie weitere Promovierende der Universität Kassel teil.

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Sozialpolitikforschung mit Sozialgerichtsdaten – Bericht über den Workshop der Nachwuchsgruppe am 24. und 25. Januar 2019 in Fulda

Im Januar fand in Fulda ein weiterer Workshop der Nachwuchsgruppe „Die Sozialgerichtsbarkeit und die Entwicklung von Sozialrecht und Sozialpolitik in der Bundesrepublik Deutschland“ statt. Rund 20 Teilnehmende aus dem Kreis der Nachwuchsgruppe und der Arbeitsgruppe Sozialgerichtsforschung im Forschungsverbund Sozialrecht und Sozialpolitik der Hochschule Fulda und der Universität Kassel (FoSS) tauschten sich über die Verwendung empirischer Daten in der (sozial-)rechtswissenschaftlichen und sozialwissenschaftlichen Forschung aus. Der Workshop gehörte thematisch zum Thema „Sozialpolitikforschung mit Sozialgerichtsdaten“, einem von drei Schwerpunkten des Nachwuchsprojektes.

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Rechtsmobilisierung im sozialrechtlichen Verfahren – Bericht über die interne Fachkonferenz der Nachwuchsgruppe am 30.11.2018 in Kassel

Zu Fragen der Rechtsmobilisierung im sozialrechtlichen und sozialgerichtlichen Verfahren führte die Nachwuchsgruppe „Die Sozialgerichtsbarkeit und die Entwicklung von Sozialrecht und Sozialpolitik in der Bundesrepublik Deutschland“ am 30. November 2018 eine interne Fachkonferenz in Kassel durch. Rund 20 Vertreterinnen und Vertreter von am Verfahren beteiligten Akteursgruppen, darunter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Gewerkschaften und Verbänden, Beschäftigte in Beratungseinrichtungen, haupt- und ehrenamtliche Richterinnen und Richter sowie Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, brachten im Format einer moderierten Gruppendiskussion ihre Expertise und Erfahrung zu den Themen Beratung sowie individuelle und kollektive Rechtsdurchsetzung ein.

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Bericht über den Workshop der Nachwuchsgruppe zum Forschungsschwerpunkt „Sozialgerichtsbarkeit und Sozialpolitik“ am 5. und 6. Juli 2018 in Kassel

Die Nachwuchsgruppe „Die Sozialgerichtsbarkeit und die Entwicklung von Sozialrecht und Sozialpolitik in der Bundesrepublik Deutschland“ führte am 5. und 6. Juli 2018 in Kassel einen Workshop zu ihrem Forschungsschwerpunkt „Sozialgerichtsbarkeit und Sozialpolitik“ durch. Die interdisziplinäre rechts- und sozialwissenschaftliche Nachwuchsgruppe untersucht die Sozialgerichtsbarkeit als wesentliche Institution im sozialen Rechtsstaat und in der Sozialpolitik der Bundesrepublik Deutschland. Sie arbeitet dazu in drei Schwerpunkten. Der Arbeitsschwerpunkt „Sozialgerichtsbarkeit und Sozialpolitik“ gründet auf der Feststellung, dass die Verknüpfungen zwischen beiden Bereichen bislang weder politikwissenschaftlich noch sozialrechtswissenschaftlich empirisch und konzeptionell aufgearbeitet worden sind. Die politische Relevanz der Gerichtsbarkeit zeigt sich jedoch etwa dann, wenn Entscheidungen Einfluss auf sozialpolitische – etwa gesetzgeberische – Maßnahmen haben. An der Zunahme von Klagen kann sich die Konflikthaftigkeit von Rechtsnormen ablesen lassen. Die Sozialgerichtsbarkeit ist als eine Arena im Sozialstaat anzusehen, in der verteilungspolitische Konflikte ausgetragen werden.

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