Fo­rum Pri­vat­heit und selbst­be­stimm­tes Le­ben in der Di­gi­ta­len Welt (Pri­va­cy-Fo­rum)

Teil­vor­ha­ben Recht: Wan­del von (Rechts-)Nor­men in der Di­gi­ta­len Welt

Leben und Arbeiten wird in wachsendem Maße durch digital vernetzte Technologien und Anwendungen geprägt. Privatheit und Selbstbestimmung sowohl des Individuums als auch von Kollektivakteuren wird dadurch maßgeblich beeinflusst und in Frage gestellt. Die Entwicklung hin zu einer Digitalen Welt hat zur Folge, dass Privates Dritten gegenüber nachvollziehbar, transparent, bekannt und allgemein öffentlich werden kann. Die Verfügbarkeit über private Daten ermöglicht, diese zu kommerzialisieren und in Form ihrer Daten berechenbar zu machen. Aus grundrechtlichen Erwägungen heraus sind sowohl die Ökonomisierung als auch die daran anknüpfenden privaten und staatlichen Überwachungsmöglichkeiten äußerst problematisch. Das massenhafte Generieren, Speichern und Verarbeiten von personenbezogenen Daten führt zu einer Verstärkung der Informationsassymetrie zwischen den Akteuren Unternehmen oder Staat auf der einen und Bürgern auf der anderen Seite. Die Machtdifferenz verschiebt sich hierdurch zu Ungunsten der Bürger und bewegt sich konträr zu unserem modernen Verständnis des Grundrechtsschutzes. Darüber hinaus sind die Folgen für die informationelle Selbstbestimmung sowie für die Privatsphäre des Einzelnen schwer absehbar.

Ziel des juristischen Teilvorhabens des Forums Privatheit und Selbstbestimmung in der Digitalen Welt ist es, in analytischer Perspektive die Wechselwirkungen zwischen (Rechts-)Normen und technisch-wirtschaftlicher Realität in der Entwicklung der Digitalen Welt besser zu verstehen und in konstruktiver Perspektive Lösungen zu suchen, wie und mit welchen Ergebnissen Recht die technisch-gesellschaftliche Wirklichkeit in der Digitalen Welt gestalten kann und wie und mit welchen Ergebnissen der Rechtsrahmen fortentwickelt werden soll, um ausreichend Schutz für Privatheit und Selbstbestimmung zu gewährleisten und zugleich Innovationen in Technikentwicklung und -nutzung zu ermöglichen. Dies setzt voraus, dass zuerst Klarheit darüber gewonnen wird, wie sich bisher die Zielsetzungen Privatheit und Selbstbestimmung im deutschen und europäischen Rechtssystem entwickelt haben.

Die rechtswissenschaftliche Herangehensweise nimmt zunächst eine historische Perspektive ein, um eine Grundlage für die Betrachtung des gegenwärtigen und künftigen Wandels normativer Konzeptionen von Privatheit und Selbstbestimmung zu entwickeln. Die deskriptive Analyse beinhaltet die normativen Grundlagen, wie sie sich in den letzten 40 Jahren herausgebildet haben.

Daraufhin werden die Wechselwirkungen zwischen (Rechts-)Normen und technisch-wirtschaftlicher Realität mit Blick auf Privatheit und Selbstbestimmung in der Digitalen Welt untersucht. Dabei ist es das Ziel, die gegenseitige Beeinflussung von normativen Vorgaben und faktischen Entwicklungen zu verstehen und theoretisch zu beschreiben.

Darüber hinaus soll dann eine Antwort auf die Frage gefunden werden, wie und mit welchen Ergebnissen Recht die technisch-gesellschaftliche Wirklichkeit in der Digitalen Welt gestalten kann. Hier wird eine konstruktive Gestaltung der Digitalen Welt nach den Zielen der Privatheit und Selbstbestimmung und mit rechtlichen Instrumenten angestrebt.

Ziel ist es schließlich, Vorschläge zur Fortentwicklung des Rechtsrahmens zu erarbeiten, die ausreichend Schutz für Privatheit und Selbstbestimmung gewährleisten und zugleich Innovationen in Technikentwicklung und -nutzung ermöglichen.

Webseite des Forum Privatheit
Webseite des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

Projektpartner

 

Explorationsprojekte

Pro­jek­t­in­fos

Finanzierung:
Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

Laufzeit:
Dezember 2013 – November 2016

Projektverantwortlicher:
Prof. Dr. Alexander Roßnagel

Ansprechpartnerinnen:
Ass. iur. Maxi Nebel
Dr. Olga Grigorjew