Hinter dem Schlagwort der digitalen Selbstvermessung oder des „Quantified Self“ verbirgt sich mittlerweile ein Massenmarkt, der für die Gesellschaft sowohl Potenziale als auch Risiken mit sich bringt. Über den rein privaten Anwendungsbereich (z.B. Fitness-Tracker) hinaus können die Instrumente der Selbstvermessung jedoch auch für den Bereich der Telemedizin nutzbar gemacht werden.

Das Verbundprojekt „Digitale Selbstvermessung selbstbestimmt gestalten (TESTER)“ verfolgt das Ziel der Erforschung eines Privacy Assistenten als Demonstrator, der Transparenz und Intervenierbarkeit bzgl. Daten aus der Selbstvermessung schaffen soll. Dieses soll im Hinblick auf die Transparenz durch eine personalisierte Aufbereitung der Daten über die Selbstvermessung und deren Verwendung und im Hinblick auf die Intervenierbarkeit durch geeignete Werkzeuge geschehen, die die „Selbstvermesser“ in die Lage versetzen, ihre Rechte bezüglich des Umgangs mit ihren Selbstvermessungsdaten mit geringem Aufwand wahrzunehmen.

Ziel des rechtswissenschaftlichen Teilvorhabens an der Universität Kassel, Fachgebiet Öffentliches Recht, IT-Recht und Umweltrecht, ist in erster Linie die rechtskonforme Gestaltung des Privacy Assistenten. Dies wird mittels der aus vier Stufen bestehenden Methode zur Konkretisierung rechtlicher Anforderungen (KORA) erreicht. Dabei werden zunächst rechtliche Chancen und Risiken bestimmt, rechtliche Anforderungen formuliert und diese zu rechtlichen Kriterien konkretisiert, bevor in enger Kooperation mit den technischen Partnern technische Gestaltungsziele und Gestaltungsvorschläge erarbeitet werden.

Aus rechtswissenschaftlicher Sicht bestehen schon seit längerer Zeit Überlegungen, wie man der zunehmenden Komplexität der allgegenwärtigen Datenverarbeitung und der damit verbundenen Informationsflut (Datenschutzerklärungen) und drohenden Ubiquität von Einwilligungserklärungen mittels entsprechender technischer Unterstützung Herr werden kann. Parallel dazu hat sich eine umfangreichere Diskussion zu allgemeinen Rechtsfragen von Softwareassistenten entwickelt. Diese umfasst auch Spezialfragen, wie zum Beispiel Fragen des Verbraucherschutzrechts. Die Diskussion zu den rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen von Privacy Assistenten und ihre Einbettung in das durch die Datenschutzgrundverordnung geschaffene neue europäische Datenschutzrecht steht aber noch am Anfang. Das Projekt kann hier auf entsprechende allgemeine Vorarbeiten aufbauen. Es fehlt diesbezüglich allerdings noch an ausgearbeiteten Konzepten. Auch die Verbindung der Thematik mit Technologien der Selbstvermessung und den dadurch vor allem im Gesundheitsbereich hervorgerufenen Rechtsfragen erfolgte bisher nicht.

Über diese Grundsatzfragen hinaus bestehen Bezüge zu der allgemeinen rechtswissenschaftlichen Diskussion um Fitnesstracker und sonstige Wearables. Insbesondere hinsichtlich der Problematik der Verwendung von Gesundheitsdaten kann auf diese Arbeiten aufgebaut werden. Diese zielen jedoch typischerweise auf die strikte Einhaltung der Datenminimierung und damit auf die Vermeidung personenbezogener Daten, während es im Projekt TESTER gerade um deren selbstbestimmte Freigabe geht.

Im Bereich der Telemedizin stellen sich zusätzliche rechtliche Fragen. Ein Beispiel dafür ist der Umgang mit Personen, die keine Selbstvermessung betreiben möchten und die Frage, ob vor diesem Hintergrund Sondertarife der Krankenversicherungen für „Selbstvermesser“ zulässig sind.

Die Koordination des Projekts obliegt dem Fraunhofer-Institut für Arbeitswirtschaft und Organisation (IAO). Weitere Verbundpartner sind die Actimi GmbH und die Universität Stuttgart, Institut für Arbeitswissenschaft und Technologiemanagement (IAT).

Weitere Informationen finden sich auf der Webseite des BMBF.

Finanzierung:
Bundesministerium für Bildung und Forschung

Laufzeit:
August 2021 - August 2024

Projektverantwortlicher:
Prof. Dr. Gerrit Hornung, LL.M.

Ansprechpartnerin:
Fabiola Böning